Wie kann Korruption bestmöglich wachsen und gedeihen?
* keine echte Gewaltenteilung zwischen Politik - Staatsanwaltschaft - Gerichtsbarkeit.
Alle wichtigen Institutionen werden von SPÖ & ÖVP dominiert.
* mangelhafte Gesetze
* Intrasparenz von Zahlungsvorgängen bei Parteien, Vereinen, staatsnahen Firmen, Ehefrauen und Ehemänner von Abgeordneten.
* nicht-öffentliche Jahresabschlüsse bei Parteien
* kein Anfütterungsverbot für Abgeordnete
* Aufsichtsbehörden, die ihren Job nicht ausreichend erfüllen
* Staatsanwälte, die Akten im Schrank "vergessen"
* lange Verfahrensdauer bei Staatsanwaltschaft und Gericht, bei der vieles in Vergessenheit gerät oder verjährt.
* Gerichte, die nur sanfte Urteile aussprechen, statt Haftstrafen eine elektronische Fussfessel für zu Hause aussprechen.
Als Vorbild in der Korruptionsbekämpfung kann man mittlerweile die Ukrainie (!) sehen. Da müssen Abgeordnete und ihre Familienmitglieder alle Einnahmen und Ausgaben offenlegen.
* mangelhafte Gesetze
* Intrasparenz von Zahlungsvorgängen bei Parteien, Vereinen, staatsnahen Firmen, Ehefrauen und Ehemänner von Abgeordneten.
* nicht-öffentliche Jahresabschlüsse bei Parteien
* kein Anfütterungsverbot für Abgeordnete
* Aufsichtsbehörden, die ihren Job nicht ausreichend erfüllen
* Staatsanwälte, die Akten im Schrank "vergessen"
* lange Verfahrensdauer bei Staatsanwaltschaft und Gericht, bei der vieles in Vergessenheit gerät oder verjährt.
* Gerichte, die nur sanfte Urteile aussprechen, statt Haftstrafen eine elektronische Fussfessel für zu Hause aussprechen.
Als Vorbild in der Korruptionsbekämpfung kann man mittlerweile die Ukrainie (!) sehen. Da müssen Abgeordnete und ihre Familienmitglieder alle Einnahmen und Ausgaben offenlegen.
Abrahama Sama Clara Website :
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